Förderperiode 2021 – 2027

Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020

Hintergrundinformation

Die Diskussion rund um die EU-Agrarpolitik 2021 – 2027 ist in vollem Gange. Legislativvorschläge der EU-Kommission zur Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik in der Förderperiode 2021 – 2027 sowie Vorschläge zur Ausgestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2021 – 2027 liegen bereits vor, ebenso aktuelle Beschlüsse der Agrarministerkonferenz 2018 oder Pressemitteilungen des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg.

Hintergrundinformation

Die Diskussion rund um die EU-Agrarpolitik 2021 – 2027 ist in vollem Gange. Legislativvorschläge der EU-Kommission zur Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik in der Förderperiode 2021 – 2027 sowie Vorschläge zur Ausgestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2021 – 2027 liegen bereits vor, ebenso aktuelle Beschlüsse der Agrarministerkonferenz 2018 oder Pressemitteilungen des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg.


Die „Grüne Architektur“ im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) wird in der neuen Förderperiode stärker am Schutz der Biodiversität und der natürlichen Ressourcen sowie an nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz ausgerichtet sein. Die insbesondere zu diesen Aufgaben beitragenden Elemente werden als die „Grüne Architektur“ der GAP bezeichnet. Hierunter werden die Elemente Konditionalität, Eco Schemes (Ökoregelungen) und die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) zusammengefasst. Während die Konditionalität Bewirtschaftungsbedingungen für alle Flächen diktiert, beschreiben sowohl die Ökoregelungen der 1. Säule als auch die AUKM der 2. Säule konkrete Maßnahmen.

Die Konditionalität stellt Vorgaben auf, die jeder Betrieb bei der Flächenbewirtschaftung verpflichtend einzuhalten hat, um überhaupt Zahlungen für Flächenmaßnahmen der 1. und/oder 2. Säule erhalten zu können. Der Gesamtkanon aus 26 Vorschriften der Konditionalität bildet die Grundlage des Handels auf dem Betrieb und auf dem Acker. Die Landwirte verpflichten sich mit Abgabe des Agrarsammelantrags zum 15. Mai eines jeden Jahres zur Einhaltung dieser Vorschriften. Die Anforderungen der Konditionalität sind noch nicht bis ins Detail festgelegt. Die EU gibt hier Rahmenbedingungen vor und die Mitgliedstaaten beschreiben die Details der nationalen Ausgestaltung in ihren GAP-Strategieplänen.

Bei den Ökoregelungen der 1. Säule handelt es sich um eine beihilfefähige Intervention, die aus mehreren Einzelmaßnahmen bestehen kann, welche ebenfalls auf nationaler Ebene beschrieben und angeboten werden müssen. Für die landwirtschaftlichen Betriebe sind dies zusätzliche fakultative Maßnahmen.

Die Diskussion zur konkreten nationalen Ausgestaltung der Konditionalität und der Ökoregelungen sind bereits in vollem Gang. In der 2. Säule sind oberhalb des Niveaus der Konditionalität und der Ökoregelungen die AUKM als Intervention vorgesehen. Die Beschreibung der AUKM erfolgt auf einem abstrakten Niveau im deutschen GAP-Strategieplan Die Bundesländer haben die Möglichkeit, innerhalb dieses Rahmens die landesspezifischen AUKM zu beschreiben. Die konkrete Umsetzung der Förderung erfolgt über die spezifischen Landesrichtlinien. Dabei können auch neuartige Maßnahmen, wie bspw. Agroforstsysteme geprüft und als neue AUKM übernommen werden.

Für die kommende Förderperiode sind wesentliche Punkte noch ungeklärt, da die Basisrechtsakte noch nicht verabschiedet wurden. Dies trifft auch für die Elemente der Grünen Architektur zu.

Beitrag von Maria Hansen, Referentin für Agrarpolitik, Agrarbericht, Agrarsoziale Angelegenheiten, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten, MLUK.    

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) wird in der neuen Förderperiode stärker am Schutz der Biodiversität und der natürlichen Ressourcen sowie an nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz ausgerichtet sein. Die insbesondere zu diesen Aufgaben beitragenden Elemente werden als die „Grüne Architektur“ der GAP bezeichnet. Hierunter werden die Elemente Konditionalität, Eco Schemes (Ökoregelungen) und die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) zusammengefasst. Während die Konditionalität Bewirtschaftungsbedingungen für alle Flächen diktiert, beschreiben sowohl die Ökoregelungen der 1. Säule als auch die AUKM der 2. Säule konkrete Maßnahmen.

Die Konditionalität stellt Vorgaben auf, die jeder Betrieb bei der Flächenbewirtschaftung verpflichtend einzuhalten hat, um überhaupt Zahlungen für Flächenmaßnahmen der 1. und/oder 2. Säule erhalten zu können. Der Gesamtkanon aus 26 Vorschriften der Konditionalität bildet die Grundlage des Handels auf dem Betrieb und auf dem Acker. Die Landwirte verpflichten sich mit Abgabe des Agrarsammelantrags zum 15. Mai eines jeden Jahres zur Einhaltung dieser Vorschriften. Die Anforderungen der Konditionalität sind noch nicht bis ins Detail festgelegt. Die EU gibt hier Rahmenbedingungen vor und die Mitgliedstaaten beschreiben die Details der nationalen Ausgestaltung in ihren GAP-Strategieplänen.

Bei den Ökoregelungen der 1. Säule handelt es sich um eine beihilfefähige Intervention, die aus mehreren Einzelmaßnahmen bestehen kann, welche ebenfalls auf nationaler Ebene beschrieben und angeboten werden müssen. Für die landwirtschaftlichen Betriebe sind dies zusätzliche fakultative Maßnahmen.

Die Diskussion zur konkreten nationalen Ausgestaltung der Konditionalität und der Ökoregelungen sind bereits in vollem Gang. In der 2. Säule sind oberhalb des Niveaus der Konditionalität und der Ökoregelungen die AUKM als Intervention vorgesehen. Die Beschreibung der AUKM erfolgt auf einem abstrakten Niveau im deutschen GAP-Strategieplan Die Bundesländer haben die Möglichkeit, innerhalb dieses Rahmens die landesspezifischen AUKM zu beschreiben. Die konkrete Umsetzung der Förderung erfolgt über die spezifischen Landesrichtlinien. Dabei können auch neuartige Maßnahmen, wie bspw. Agroforstsysteme geprüft und als neue AUKM übernommen werden.

Für die kommende Förderperiode sind wesentliche Punkte noch ungeklärt, da die Basisrechtsakte noch nicht verabschiedet wurden. Dies trifft auch für die Elemente der Grünen Architektur zu.

Beitrag von Maria Hansen, Referentin für Agrarpolitik, Agrarbericht, Agrarsoziale Angelegenheiten, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten, MLUK.    


Bedarfsplanung der Partner für die Brandenburger Programme 2020+

In die Diskussion zur Gestaltung der ESI-Fonds für die neue Förderperiode 2021 – 2027 im Land Brandenburg haben die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner ihre Positionen eingebracht.
 
Im Rahmen einer Bedarfsbefragung wurden die Brandenburg-spezifischen Forderungen der Partner zusammengetragen und Empfehlungen zur Ausgestaltung der zukünftigen operationellen Programme im ESF und EFRE sowie des EPLR formuliert.
 
Im Folgenden finden Sie die im Rahmen des Projektes  KBSplus erarbeitete Bedarfsplanung vom 30. November 2019 in einem Gesamtbericht und in einer Kurzfassung.

In die Diskussion zur Gestaltung der ESI-Fonds für die neue Förderperiode 2021 – 2027 im Land Brandenburg haben die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner ihre Positionen eingebracht.
 
Im Rahmen einer Bedarfsbefragung wurden die Brandenburg-spezifischen Forderungen der Partner zusammengetragen und Empfehlungen zur Ausgestaltung der zukünftigen operationellen Programme im ESF und EFRE sowie des EPLR formuliert.
 
Im Folgenden finden Sie die im Rahmen des Projektes  KBSplus erarbeitete Bedarfsplanung vom 30. November 2019 in einem Gesamtbericht und in einer Kurzfassung.