News zur FP 2014 bis 2020
Information vom 15. Oktober 2020

Aussteuerung und Gestaltung des Übergangs

Bereits im letzten ELER-Newsletter wurde  über die bisherigen Überlegungen zur Aussteuerung der aktuellen Förderperiode und zum Übergang in die neue Förderperiode im Bereich des ELER informiert.

Zwischenzeitlich haben sich folgende neue Sachverhalte ergeben:
Nunmehr liegen die aus dem Beschluss des Europäischen Rates über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 von der EU-Kommission ermittelten Beträge der originären ELER-Mittel für die Mitgliedstaaten und Jahre vor.

Der Übergang der laufenden Förderperiode in die neue Förderperiode ist nun obligatorisch auf zwei Jahre festgelegt (betrifft die Jahre 2021 und 2022). Die aktuelle ELER-Förderperiode endet damit zum 31.12.2025.

Unter den weiterhin bestehenden Vorbehalten – insbesondere die Zustimmung des Europäischen Parlamentes zum MFR sowie die Beschlussfassung zu einer Übergangsverordnung betreffend, ergeben sich gemäß Beschluss der Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) am 25.06.2020 die vorläufigen Beträge für die Mittelausstattung der Länder im ELER für die Jahre 2021 und 2022. Zu den originären ELER-Mittel erhalten die Länder noch weitere Mittel aus der 1. Säule der GAP (so genannte Umschichtungsmittel) sowie Mittel aus dem Wiederaufbaufonds.

Die Beträge aus der Umschichtung der Direktzahlungen aus dem Jahr 2021, die im Jahr 2022 zur Verfügung stehen, befinden sich noch im Bundes-Gesetzgebungsverfahren.

Die Verwendung der ELER-Mittel aus dem Wiederaufbaufonds und ihre Verteilung auf die Jahre ist noch Gegenstand der EU-Beratungen. Insbesondere wird dabei auch die Frage der Höhe des EU-Beteiligungssatzes zu klären sein (die Forderung von Deutschland bezieht sich in Analogie zu den Regelungen bei den Strukturfonds auf eine EU-Beteiligung in Höhe von 100%).

Es wird um Verständnis gebeten, dass die Veröffentlichung der bislang vorläufigen Mittelausstattung der Länder für den ELER erst nach Auflösung der genannten Vorbehalte erfolgen kann. Der Beschluss zum MFR sowie die damit korrespondierende Verabschiedung einer ELER-Übergangsverordnung werden nicht vor Mitte Dezember dieses Jahres erwartet.

Zum weiteren Verfahren:
Die bereits getroffenen Überlegungen im MLUK zur Aussteuerung der laufenden Förderperiode, die auf der Inanspruchnahme der Mittel eines Übergangsjahres beruhten, sind nach der Festlegung der obligatorischen Nutzung beider Übergangsjahre (2021 und 2022), neu zu konzipieren. Derzeit finden dazu im MLUK Abstimmungen mit den Fachbereichen statt.

Die Inanspruchnahme der Verlängerung der Förderperiode muss bei der Europäischen Kommission bis zum Jahresende mit einer Änderung des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum für Brandenburg und Berlin (EPLR) beantragt werden.

In bewährter Weise wird die interessierte Öffentlichkeit, insbesondere die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner, zu den aktuellen Sachverhalten auf dem Laufenden gehalten.

News zur FP 2014 bis 2020
Information vom 15. Oktober 2020

Aussteuerung und Gestaltung des Übergangs

Bereits im letzten ELER-Newsletter wurde  über die bisherigen Überlegungen zur Aussteuerung der aktuellen Förderperiode und zum Übergang in die neue Förderperiode im Bereich des ELER informiert.

Zwischenzeitlich haben sich folgende neue Sachverhalte ergeben:
Nunmehr liegen die aus dem Beschluss des Europäischen Rates über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 von der EU-Kommission ermittelten Beträge der originären ELER-Mittel für die Mitgliedstaaten und Jahre vor.

Der Übergang der laufenden Förderperiode in die neue Förderperiode ist nun obligatorisch auf zwei Jahre festgelegt (betrifft die Jahre 2021 und 2022). Die aktuelle ELER-Förderperiode endet damit zum 31.12.2025.

Unter den weiterhin bestehenden Vorbehalten – insbesondere die Zustimmung des Europäischen Parlamentes zum MFR sowie die Beschlussfassung zu einer Übergangsverordnung betreffend, ergeben sich gemäß Beschluss der Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) am 25.06.2020 die vorläufigen Beträge für die Mittelausstattung der Länder im ELER für die Jahre 2021 und 2022. Zu den originären ELER-Mittel erhalten die Länder noch weitere Mittel aus der 1. Säule der GAP (so genannte Umschichtungsmittel) sowie Mittel aus dem Wiederaufbaufonds.

Die Beträge aus der Umschichtung der Direktzahlungen aus dem Jahr 2021, die im Jahr 2022 zur Verfügung stehen, befinden sich noch im Bundes-Gesetzgebungsverfahren.

Die Verwendung der ELER-Mittel aus dem Wiederaufbaufonds und ihre Verteilung auf die Jahre ist noch Gegenstand der EU-Beratungen. Insbesondere wird dabei auch die Frage der Höhe des EU-Beteiligungssatzes zu klären sein (die Forderung von Deutschland bezieht sich in Analogie zu den Regelungen bei den Strukturfonds auf eine EU-Beteiligung in Höhe von 100%).

Es wird um Verständnis gebeten, dass die Veröffentlichung der bislang vorläufigen Mittelausstattung der Länder für den ELER erst nach Auflösung der genannten Vorbehalte erfolgen kann. Der Beschluss zum MFR sowie die damit korrespondierende Verabschiedung einer ELER-Übergangsverordnung werden nicht vor Mitte Dezember dieses Jahres erwartet.

Zum weiteren Verfahren:
Die bereits getroffenen Überlegungen im MLUK zur Aussteuerung der laufenden Förderperiode, die auf der Inanspruchnahme der Mittel eines Übergangsjahres beruhten, sind nach der Festlegung der obligatorischen Nutzung beider Übergangsjahre (2021 und 2022), neu zu konzipieren. Derzeit finden dazu im MLUK Abstimmungen mit den Fachbereichen statt.

Die Inanspruchnahme der Verlängerung der Förderperiode muss bei der Europäischen Kommission bis zum Jahresende mit einer Änderung des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum für Brandenburg und Berlin (EPLR) beantragt werden.

In bewährter Weise wird die interessierte Öffentlichkeit, insbesondere die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner, zu den aktuellen Sachverhalten auf dem Laufenden gehalten.


Information vom 18. Mai 2020

Aussteuern, vorbereiten und beteiligen

Die aktuelle EU-Förderperiode 2014 bis 2020 würde regulär in die Schlussphase gehen. Aber aufgrund des späten Starts in diese Förderperiode sind wir jedoch noch lange nicht am Ende.

In Bezug auf die dem Land Brandenburg zur Verfügung stehenden Mittel aus dem ELER-Fonds haben wir bisher einen Stand an Bewilligungen in Höhe von 75 Prozent sowie einen Auszahlungsstand in Höhe von ca. 40 Prozent – bezogen auf unsere ursprüngliche Planung – zu verzeichnen.

Bewilligungen können noch über das Jahr 2020 hinaus erteilt werden. Auszahlungen können nach derzeitigem Stand  bis zur Mitte des Jahres 2023 erfolgen.

Seit November 2019 wird sowohl auf europäischer Ebene als auch mit den Mitgliedstaaten der EU über eine Verlängerung der Förderperiode diskutiert. Diese Forderung der Mitgliedstaaten ergibt sich aus einer Reihe von Unwägbarkeiten auf europäischer Ebene. Noch immer wurde kein Beschluss über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) gefasst. Darüber hinaus liegen die erforderlichen Durchführungs- und Rechtsakte in Vorbereitung auf die neue Förderperiode ab 2021 nicht vor.

Um einen reibungslosen Übergang von der laufenden in die neue Förderperiode zu ermöglichen, hat die EU-Kommission den Entwurf einer Übergangsverordnung vorgelegt. Die Förderperiode wird demnach um mindestens ein Jahr, möglicherweise auch um zwei Jahre verlängert. Die Mitgliedstaaten würden für diese Übergangszeit im Vorgriff auf die neue Förderperiode neues Geld erhalten, das auf der Grundlage der derzeitigen (alten) EU-Regelungen in Anspruch genommen werden kann. Ob und in welcher Weise Brandenburg von den Übergangsregelungen Gebrauch machen wird, steht noch nicht abschließend fest.

Zur optimalen Aussteuerung der laufenden Förderperiode 2014-2020 wird das Entwicklungsprogramm für die Entwicklung des ländlichen Raums (EPLR) unter anderem über Änderungen angepasst. Es sind unter anderem inhaltlich-redaktionelle Änderungen sowie finanzielle Umschichtungen beabsichtigt.

Stand der Vorbereitung der Förderperiode ab 2021

In der neuen Förderperiode wird es einen einzigen GAP-Strategieplan auf nationaler Ebene geben. Die Erarbeitung einzelner Teile dieses Strategieplans ist in vollem Gange. Fertiggestellt sind die SWOT- und die Bedarfsanalyse.

In Bezug auf die Ex-ante-Evaluierung ist vor wenigen Tagen die Zuschlagserteilung erfolgt und die Ausschreibung für die SUP ist durch das BMEL auf den Weg gebracht. In verschiedenen Bund-Länder-Arbeitsgruppen werden derzeit unter anderem die Interventionsbeschreibungen für die Maßnahmen der 1. Säule einschließlich der Sektorprogramme sowie der flächen- und tierbezogenen sowie der investiven ELER-Maßnahmen erarbeitet. Weitere Arbeitsgruppen befassen sich mit Fragen der künftigen Ausgestaltung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme sowie mit Möglichkeiten der Vereinfachung.

Für die neue Förderperiode, einschließlich der Übergangszeit, wird ein neuer Schlüssel für die Verteilung der ELER-Mittel innerhalb Deutschlands festgelegt. Darüber diskutierten die Agrarminister auf ihrer Frühjahrskonferenz am 8. Mai 2020. Strittig war dabei die Frage, ob die bisherige Mittelverteilung bereits im Übergangszeitraum 2021/2022 deutlich stärker als bisher durch einen Bezug zur landwirtschaftlichen Fläche (LF) korrigiert werden soll. Das würde gerade für die neuen Bundesländer erhebliche Einschnitte bedeuten.

Brandenburg fordert wie alle neuen Bundesländer, sich bei der Verteilung der ELER-Mittel zukünftig nicht ausschließlich an der landwirtschaftlichen Fläche zu orientieren. Es müssen auch andere Kriterien in den Verteilungsschlüssel einfließen, die dem Gesamtförderspektrum des ELER besser entsprechen, beispielsweise die regionale Wirtschaftskraft oder der Anteil an Natura 2000-Gebieten und Waldgebieten.

Die Entscheidung über das weitere Verfahren für den Übergangszeitraum wurde auf eine Sonder-Agrarministerkonferenz im Juli 2020 vertagt. Unabhängig davon steht noch die Einigung der Bundesländer auf einen gemeinsamen ELER-Verteilungsschlüssel für die Zeit nach dem Übergangszeitraum an.


Beteiligung der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner

Der Prozess der Beteiligung der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner soll auch in Vorbereitung auf die neue Förderperiode in bewährter Weise fortgesetzt werden. Dazu fand bereits im vergangenen Jahr eine ELER-Jahrestagung sowie Workshops des Partnernetzwerks KBS Plus sowie im Rahmen der Beratungen des Gemeinsamen Begleitausschusses EFRE, ESF und ELER des Landes Brandenburg statt.

Im weiteren Beteiligungsprozess sind Workshops, unter anderem zu den ELER-Förderbereichen „Investitionen mit Agrarbezug“, „Umwelt- und Naturschutz“, „Bildung, Beratung, Zusammenarbeit und Innovation“, sowie für den Bereich „Ländliche Entwicklung“ geplant.

Corona-Pandemie bedingt steht derzeit noch nicht abschließend fest, wann und in welcher Form diese Workshops durchgeführt werden. Die Ergebnisse aus den Workshops sollen auf der ELER-Jahrestagung am 9. November 2020 in der Heimvolkshochschule am Seddiner See präsentiert werden.

Informationen auf der Website des ELER

Unter www.eler.brandenburg.de finden Sie jeweils aktuelle Informationen rund um den ELER.

Dr. Silvia Rabold
Leiterin der ELER-Verwaltungsbehörde für Brandenburg und Berlin

Information vom 18. Mai 2020

Aussteuern, vorbereiten und beteiligen

Die aktuelle EU-Förderperiode 2014 bis 2020 würde regulär in die Schlussphase gehen. Aber aufgrund des späten Starts in diese Förderperiode sind wir jedoch noch lange nicht am Ende.

In Bezug auf die dem Land Brandenburg zur Verfügung stehenden Mittel aus dem ELER-Fonds haben wir bisher einen Stand an Bewilligungen in Höhe von 75 Prozent sowie einen Auszahlungsstand in Höhe von ca. 40 Prozent – bezogen auf unsere ursprüngliche Planung – zu verzeichnen.

Bewilligungen können noch über das Jahr 2020 hinaus erteilt werden. Auszahlungen können nach derzeitigem Stand  bis zur Mitte des Jahres 2023 erfolgen.

Seit November 2019 wird sowohl auf europäischer Ebene als auch mit den Mitgliedstaaten der EU über eine Verlängerung der Förderperiode diskutiert. Diese Forderung der Mitgliedstaaten ergibt sich aus einer Reihe von Unwägbarkeiten auf europäischer Ebene. Noch immer wurde kein Beschluss über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) gefasst. Darüber hinaus liegen die erforderlichen Durchführungs- und Rechtsakte in Vorbereitung auf die neue Förderperiode ab 2021 nicht vor.

Um einen reibungslosen Übergang von der laufenden in die neue Förderperiode zu ermöglichen, hat die EU-Kommission den Entwurf einer Übergangsverordnung vorgelegt. Die Förderperiode wird demnach um mindestens ein Jahr, möglicherweise auch um zwei Jahre verlängert. Die Mitgliedstaaten würden für diese Übergangszeit im Vorgriff auf die neue Förderperiode neues Geld erhalten, das auf der Grundlage der derzeitigen (alten) EU-Regelungen in Anspruch genommen werden kann. Ob und in welcher Weise Brandenburg von den Übergangsregelungen Gebrauch machen wird, steht noch nicht abschließend fest.

Zur optimalen Aussteuerung der laufenden Förderperiode 2014-2020 wird das Entwicklungsprogramm für die Entwicklung des ländlichen Raums (EPLR) unter anderem über Änderungen angepasst. Es sind unter anderem inhaltlich-redaktionelle Änderungen sowie finanzielle Umschichtungen beabsichtigt.

Stand der Vorbereitung der Förderperiode ab 2021

In der neuen Förderperiode wird es einen einzigen GAP-Strategieplan auf nationaler Ebene geben. Die Erarbeitung einzelner Teile dieses Strategieplans ist in vollem Gange. Fertiggestellt sind die SWOT- und die Bedarfsanalyse.

In Bezug auf die Ex-ante-Evaluierung ist vor wenigen Tagen die Zuschlagserteilung erfolgt und die Ausschreibung für die SUP ist durch das BMEL auf den Weg gebracht. In verschiedenen Bund-Länder-Arbeitsgruppen werden derzeit unter anderem die Interventionsbeschreibungen für die Maßnahmen der 1. Säule einschließlich der Sektorprogramme sowie der flächen- und tierbezogenen sowie der investiven ELER-Maßnahmen erarbeitet. Weitere Arbeitsgruppen befassen sich mit Fragen der künftigen Ausgestaltung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme sowie mit Möglichkeiten der Vereinfachung.

Für die neue Förderperiode, einschließlich der Übergangszeit, wird ein neuer Schlüssel für die Verteilung der ELER-Mittel innerhalb Deutschlands festgelegt. Darüber diskutierten die Agrarminister auf ihrer Frühjahrskonferenz am 8. Mai 2020. Strittig war dabei die Frage, ob die bisherige Mittelverteilung bereits im Übergangszeitraum 2021/2022 deutlich stärker als bisher durch einen Bezug zur landwirtschaftlichen Fläche (LF) korrigiert werden soll. Das würde gerade für die neuen Bundesländer erhebliche Einschnitte bedeuten.

Brandenburg fordert wie alle neuen Bundesländer, sich bei der Verteilung der ELER-Mittel zukünftig nicht ausschließlich an der landwirtschaftlichen Fläche zu orientieren. Es müssen auch andere Kriterien in den Verteilungsschlüssel einfließen, die dem Gesamtförderspektrum des ELER besser entsprechen, beispielsweise die regionale Wirtschaftskraft oder der Anteil an Natura 2000-Gebieten und Waldgebieten.

Die Entscheidung über das weitere Verfahren für den Übergangszeitraum wurde auf eine Sonder-Agrarministerkonferenz im Juli 2020 vertagt. Unabhängig davon steht noch die Einigung der Bundesländer auf einen gemeinsamen ELER-Verteilungsschlüssel für die Zeit nach dem Übergangszeitraum an.


Beteiligung der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner

Der Prozess der Beteiligung der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner soll auch in Vorbereitung auf die neue Förderperiode in bewährter Weise fortgesetzt werden. Dazu fand bereits im vergangenen Jahr eine ELER-Jahrestagung sowie Workshops des Partnernetzwerks KBS Plus sowie im Rahmen der Beratungen des Gemeinsamen Begleitausschusses EFRE, ESF und ELER des Landes Brandenburg statt.

Im weiteren Beteiligungsprozess sind Workshops, unter anderem zu den ELER-Förderbereichen „Investitionen mit Agrarbezug“, „Umwelt- und Naturschutz“, „Bildung, Beratung, Zusammenarbeit und Innovation“, sowie für den Bereich „Ländliche Entwicklung“ geplant.

Corona-Pandemie bedingt steht derzeit noch nicht abschließend fest, wann und in welcher Form diese Workshops durchgeführt werden. Die Ergebnisse aus den Workshops sollen auf der ELER-Jahrestagung am 9. November 2020 in der Heimvolkshochschule am Seddiner See präsentiert werden.

Informationen auf der Website des ELER

Unter www.eler.brandenburg.de finden Sie jeweils aktuelle Informationen rund um den ELER.

Dr. Silvia Rabold
Leiterin der ELER-Verwaltungsbehörde für Brandenburg und Berlin