Auf den Punkt!

Ein Beitrag von Jörg Vogelsänger, Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Brandenburg

Der Wechsel von einer EU-Förderperiode in die nächste ist mit vielen Absprachen, großem Aufwand für die Verwaltungen mit ihren Partnern, mit Neujustierungen in der Politik und in den Behörden verbunden. Bei allen Herausforderungen im Tagesgeschäft ist dies aber auch der Moment, Bilanz zu ziehen, zurückzuschauen und zu prüfen, was gut gelaufen ist und wo wir noch besser werden können.

Hält man sich die Schlagzeilen der vergangenen Jahre vor Augen, so war dies weltwirtschaftlich gesehen eine Zeit zwar friedlicher, aber keineswegs ruhiger Entwicklungen. Ich erwähne hier nur das Stichwort Bankenkrise. Auch die öffentlichen Haushalte der Länder und Kommunen standen immer wieder unter Druck.

Vor diesem Hintergrund ist es keineswegs selbstverständlich, dass es uns in Brandenburg gelungen ist, die uns zu Verfügung stehenden ELER-Mittel zu 99 Prozent auszuschöpfen. Aus meiner Sicht eine Punktlandung! Mehr geht eigentlich nicht.

Dass dies gelang, ist vor allem Ihnen - den Akteuren im ländlichen Raum - zu verdanken, die sich engagiert mit Projekten aus Mitteln des ELER-Brandenburg beteiligten, Anträge stellten und Wege über die Realisierung bis zur Abrechnung und Prüfung mit uns gegangen sind. Ich weiß, dass das manchmal einen langen Atem erfordert. Auch ich habe den Glauben noch nicht aufgegeben, dass es der Kommission und allen beteiligten Verwaltungen gelingen wird, die Förderverfahren handhabbarer zu gestalten.

Am Ende aber zählen die Ergebnisse – und die können sich sehen lassen.

Zum 31. Dezember 2015 endete die ELER-Förderperiode 2007 bis 2013. Bis zu diesem Zeitpunkt konnten über die n-plus-zwei-Regel noch für laufende Fördervorhaben Mittel ausgezahlt werden.

Insgesamt standen den Ländern Brandenburg und Berlin 1,5 Milliarden Euro öffentliche Mittel, davon 1,14 Milliarden Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes, zur Verfügung.

Mit dem Geld konnten – gerade in strukturschwachen ländlichen Gebieten – nachhaltige Verbesserungen erreicht werden. Dies betrifft sowohl Projekte, die auf Arbeit und Einkommen im ländlichen Raum abzielen, die Entwicklung der Infrastruktur, die Bewahrung des kulturellen und natürlichen Erbes, die Dorferneuerung oder auch die finanzielle Absicherung von Programmen zum Schutz der Umwelt.

In Brandenburg waren mehr als 22.000 Anträge zu bearbeiten, Bescheide zu erstellen, Kontrollen durchzuführen, Auszahlungen anzuweisen und Verwendungsnachweise zu prüfen.

Von den verfügbaren Mitteln wurden – jeweils rund – 32 Prozent den Zielen des Schwerpunkts 1 „Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft“, 35 Prozent den Zielen des Schwerpunkts 2 „Verbesserung der Umwelt und der Landschaft“, 26 Prozent den Zielen des Schwerpunkts 3 „Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft“ sowie fünf Prozent der Umsetzung des LEADER-Ansatzes eingesetzt.

Was dahinter steht, zeigen folgende Zahlen:

• 25.000 Teilnehmer an Schulungen im Rahmen der Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich Land- und Forstwirtschaft
• 1.000 landwirtschaftliche Betriebe fanden mit Hilfe des ELER Unterstützung für Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und des Tier- und Umweltschutzes
• 900 geförderte Waldbesitzer im Bereich des naturnahen Waldumbaus
• 215.000 Hektar geförderte Waldfläche zum Waldbrandschutz
• 1.500 Hektar geschützte Fläche im Bereich des vorbeugenden Hochwasserschutzes
• 330.000 Hektar geförderte Fläche bei den Agrarumweltmaßnahmen in 2.700 Betrieben
• 450 neu geschaffene Arbeitsplätze im Bereich der ländlichen Entwicklung
• 57.000 Breitbandanschlüsse
• Maßnahmen zur Dorferneuerung in 400 Dörfern

Die detaillierte Aufarbeitung der zurückliegenden Förderperiode erfolgt noch mit der Erarbeitung der Abschlussdokumente. Aber die Richtung ist bereits erkennbar: Ein großer Teil der Mittel konnte wirksam als Hilfe zur Selbsthilfe eingesetzt werden.

Mit der neuen Förderperiode wollen wir an diese gute Bilanz anknüpfen. Aber ohne Sie als Mitstreiter nutzen auch die besten Förderprogramme nichts. Wir brauchen Ihre Idee und Ihren Einsatz, um Brandenburgs ländliche Regionen in den kommenden Jahren weiter voranzubringen und Landleben lebenswert zu gestalten.