ELER-Projekt des Monats Mai 2016

Radewege - Das Brandenburger Landwirtschaftsministerium stellt regelmäßig ein Förderprojekt in den Mittelpunkt, das aus dem Agrarfonds ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes) unterstützt wird. Das Projekt des Monats Mai zeigt, wie erstmals im Land Brandenburg durch Flurbereinigung eine dauerhafte und umfassende Lösung für Schutzmaßnahmen vor Überschwemmungen für Wohnhäuser ermöglicht wurde.

Nachdem bei Starkregenereignissen immer wieder Bereiche der am Hangfuß gelegenen Ortslage Radewege (Gemeinde Beetzsee) überflutet wurden und Sachschäden an Wohngebäuden entstanden, hat die Gemeinde Beetzsee nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, Überschwemmungen nach Starkregenereignissen zu vermeiden.

Ein Teilerfolg zur Lösung des Problems konnte zwar schon durch die Fertigstellung eines Rückhaltebeckens erzielt werden. Dauerhafte Abhilfe war jedoch nur durch die Umsetzung weiterer, umfassenderer Schutzmaßnahmen – insbesondere Wälle und Vertiefungen zur gezielten Steuerung des Abflusses des Regenwassers – zu erwarten. Dies scheiterte bisher allerdings an der Bereitstellung geeigneter Flächen.

Durch die zügige und gezielte Nutzung der Instrumente der Flurbereinigung, konnten der Gemeinde die für die Realisierung der Schutzmaßnahmen notwendigen Flächen bereitgestellt werden. Mit Hilfe von Landverzichtserklärungen nach § 52 Flurbereini-gungsgesetz (FlurbG) zu Gunsten der Gemeinde wurden die notwendigen Grundstücke für die Schutzmaßnahmen bereit gestellt. Die Flächenbeschaffung für die Gemeinde erfolgte dabei in einem angemessen großen Gebiet auch außerhalb der wasserwirt-schaftlich relevanten Bereiche, was das Auftreten von Eigentumskonflikten im Rahmen der Flurneuordnung stark minimierte.

Die über Landverzichtserklärungen bereitgestellten Flächen konnten im Rahmen der Flurbereinigung an den für die Schutzmaßnahmen benötigten Stellen ausgewiesen werden. Durch das gezielte Flächenmanagement und die Einbindung aller betroffenen Parteien hat die Flurbereinigung die Realisierung der Schutzmaßnahmen ermöglicht und konnte zudem Landnutzungskonflikte zwischen Hochwasserrückhaltung und Bewirtschaftung lösen. Zu den realisierten Schutzmaßnahmen zählen neben den Wällen und Vertiefungen auch sogenannte Mönchsbauwerke, über die das Wasser gesammelt und in einem unterirdischen Regenwasserkanal über ein Auslaufbauwerk in den Beetzsee geleitet wird.

Mit Hilfe des Europäischen Landwirtschaftsfonds ELER wurde in der Förderperiode 2007 – 2013 das Flurbereinigungsverfahren Radewege durchgeführt. Die Gesamtkosten betrugen 307.037 Euro, die sich auf zwei Positionen verteilten: Erstens die Ausführungskosten in Höhe von insgesamt 45.037 Euro, davon aus ELER-Mitteln 32.001 Euro, aus Mitteln des Bundes 7.822 Euro und aus Mitteln des Landes Brandenburg 5.214 Euro; zweitens die Verfahrenskosten in Höhe von insgesamt 262.000 Euro, davon aus ELER-Mitteln 196.500 Euro und aus Mitteln des Landes Brandenburg 65.500 Euro. Der Förderung lagen die Verwaltungsvorschrift zur Finanzierung der Verfahrenskosten innerhalb der Verfahren zur Feststellung und Neuordnung ländlichen Grundbesitzes sowie die Richtlinie zur Förderung der Flurneuordnung zugrunde.